Winterreifenpflicht in Deutschland

[kahlgryndiger]

das ist zeitgenoessische kunst.

Sag ich doch.

[lallemang]

Wir sind ja hier unter Freunden Achim

Erzähldochmalundgibbetsbildergry§e Peter

[fleisspelz]

NiXS Kult. In meinen Augen so überflüssig wie dem Papst sein Sack.

Frag doch mal den Papst, wie überflüssig er seinen Sack findet

[lallemang]

ob der sich noch erinnert ....

Zumindest gehabt musser haben, ist Bedingung beim Eintritt in die Profiliga da.

Wasmernichtallesfürnmüllimhirnhatgry§e Peter

[ETZChris]

Wahrscheinlich werde ich jetzt im MZ-Forum gesperrt und ausserdem zu lebenslangem BMW-oder Harley-Fahren verurteilt...

nicht doch
ich verlass mich, was diese winterreifenkacke angeht, auch eher auf die aussagen hier, als auf die drüben in meinem lieblingsforum da ist mir zuviel halbgares bei. hier hingegen hats i.R. hand und fuß bzw. wird auch entsprechend belegt.

[motorang]

Heidenau K29

Vorne hab ich einen Immler drauf, den hinteren hats mir am letzten TT zerrissen. Das Ersatzreiferl (DANKE HENRI) ist ein Heidenau K29 und der ist schon ziemlich gut auf Schneefahrbahn.

Gryße!
Andreas, der motorang

[Blechroller]

Mal noch was zum Thema:

Sehr interessant: http://www.verkehrsportal.de/board/index.php?showtopic=88759

und auch eine nette Idee aus einem anderen Forum, die ich gleich mal umsetzen werde:

hier: Antrag auf zeitweilige Befreiung von der Verkehrssteuer





Sehr geehrte Damen und Herren,

ich beantrage rückwirkend ab 3. Dezember 2010 bis auf weiteres eine Aussetzung der Verkehrssteuer für mein Motorrad an jenen Tagen, an denen die Schneeverhältnisse in XXXXX einen Fahrzeugbetrieb ohne Winterreifen gesetzlich (ausdrücklich nicht: tatsächlich) nicht zulassen.

Begründung:

Seit gestern ist für sämtliche Kraftfahrzeuge eine sog. „Winterreifenpflicht“ vorgeschrieben, der Betrieb der Fahrzeuge bei winterlichen Straßenverhältnissen ohne Winterreifen ist vom Gesetzgeber untersagt worden, selbst wenn er möglich wäre (§ 2 Abs. 3a StVO).

Diese gesetzliche Regelung ist neu, bislang waren die für mein Motorrad zugelassenen Reifen bestens für den Winterbetrieb geeignet, auch wenn es sich nicht explizit um Winterreifen handelt bzw. gehandelt hat.

Zwar gibt es einige wenige Reifenhersteller, die für einige wenige Motorradtypen Winterreifen anbieten, mein Motorrad gehört jedoch wie die überwiegende Zahl an Motorrädern in Deutschland nicht dazu.

Dieser Umstand führt dazu, daß ich mein Motorrad an Tagen, an denen witterungsbedingt eine Teilnahme am Verkehr ohne Winterreifen gesetzlich nicht mehr zulässig ist, nicht mehr zum Verkehr auf öffentlichen Straßen halte bzw. halten kann, denn dies ist jetzt gesetzgeberisch ausgeschlossen worden. Damit entfällt die Steuerpflicht an diesen Tagen (arg. e. § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Kraftfahrzeug-steuergesetzes). Etwas anderes kann erst dann gelten, wenn irgendein Reifenhersteller irgendwo auf dieser Welt Winterreifen herstellt, die zum Betrieb mit meinem Motorrad zugelassen sind. Eine solche Situation ist gegenwärtig noch nicht absehbar, ich würde Sie entsprechend informieren.

Eine Steuerpflicht nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes möchte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausschließen. Auch die Nutzung eines Saisonkennzeichens kommt nicht in Betracht, da ich wenigstens an einigen derjenigen Tage im Winter, die einen Betrieb meines Motorrades mit den zugelassenen Reifen rechtlich erlauben, mein Motorrad zu seinem ursprünglichen Zweck nutzen möchte.

Sollten Sie eine exakte Auflistung derjenigen Tage benötigen, an denen ich mein Motorrad nur aus Liebhabergründen, aus gesetzlichen Gründen jedoch nicht zum Betrieb im Verkehr halte, bitte ich um einen Hinweis.

Zur Vereinfachung schlage ich eine pauschale Lösung vor, nämlich eine Aussetzung der Steuerpflicht entsprechend zwei Monaten pro Jahr.

und dann noch was vom ADAC:

die Verpflichtung, dass bei den genannnten Wetterverhältnissen nur solche Reifen gefahren werden dürfen, bei denen das Profil der Lauffläche und die Struktur so konzipiert sind, dass sie vor allem auf Matsch und frischem oder schmelzendem Schnee bessere Fahreigenschaften gewährleisten als normale Reifen (Winterreifen, Allwetter- bzw. Ganzjahresreifen, die eine M+S-Kennzeichnung und ggf. zusäzlich eine entsprechende Kennzeichnung mit dem Bergpiktogramm/Schneeflocke tragen erfüllen diese Anforderung).

Aufgemerkt: Der ADAC verweist auch auf die Struktur des Reifens, nicht aber auf die Notwendigkeit des "M&S"-Symbols, sondern nur daruaf, dass Reifen, die das Symbol haben, die Voraussetzungen des Gesetzes erfüllen, was aber nicht ausschließt, dass andere Reifen ohne das Symbol ebenfalls geeignet sind. Im Umkehrschluss: Ist mein Mopettenreifen für Winterbetrieb nur minimal besser geeignet, als der beschissenste Reifen mit "M&S"-Symbol, passt die Sache. Dass ein Stollentier bei Schnee besser ist, als der Heidenau K60, den es als "M&S" gibt, ist keine Nachweisherausforderung...

OllY

[kahlgryndiger]

Da fängt man sich schon fast an zu freuen auf eine erste Konfrontation mit der Busgeldbehörde
Der Rennleitung dürfte das egal sein.

Schreiben wir doch alle mal so einen Brief ans Finanzamt ...

[motorang]

Busgeldbehörde

Freud schau oba

Gryße!
Andreas, der motorang

[kahlgryndiger]

Freud schau oba

Oha ...

[hiha]

Apropos "Freud" und "Bus" und "Winterreifen": Der Schwager hat an seinem Bus (Hyundai irgendwas 4x4) versehentlich (ist schon ein paar Wochen her, da war die nahende Pflicht noch nicht in Sicht) Winterreifen montiert bekommen, also "echte", die nicht nur M+S haben, sondern auch Lamellentechnik und Weichgummi. (Cooper heisst die Firma) Und er ist echt begeistert. Grad beim Bremsen spürt man den Unterschied, und im Tiefschnee bergauf, was vorher zwar auch irgendwie ging, geht jetzt nicht nur, sondern sogar ohne seitlichen Versatz und so. Ergo: Wintersocke rentiert sich auch bei eingefleischten Allradfahrern..



Hans

[motorang]

Das ist klar, dem Gesetz ist allerdings auch mit Geländereifen M+S Genüge getan. Traurigerweise.

Gryße!
Andreas, der motorang

[Hänsi]

Hi,
habe grad ein interessantes Statement des Bundesverkehrsministeriums gefunden, das als Anwort zu der Anfrage kam, ob die Winterreifenpflicht auch für Motorräder gelte:


Die Straßenverkehrsordnung (StVO), und damit auch die Neuregelung zur Winterreifenpflicht gilt für alle motorisierten Verkehrsteilnehmer im deutschen Straßenraum, auch für Zweiräder. Sofern also keine geeignete Bereifung vorhanden ist, darf bei den genannten Wetterverhältnissen nicht am Verkehr teilgenommen werden.

Nähere Informationen zur Winterreifenpflicht finden Sie auf unserer Internetseite unter folgendem Link:
http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Press ... eifen.html

Ich bitte um Verständnis, das aufgrund der Vielzahl von eingegangenen E-Mails nur eine kurze Antwort erfolgen kann und hoffe dass ich Ihnen behilflich sein konnte.

Wenn das tatsächlich so gehandhabt wird, werde ich wohl mal ein Schreiben à la Blechroller ans Finanzamt aufsetzen...

[fleisspelz]

Ich glaube nicht, dass die Behörde auf die Steuerwünsche eingeht, da Du ja explizit am ruhenden Verkehr teilnehmen darfst.

Ich halte die Idee für zielführend, (für weniger selbstbewusste Zeitgenossen meinetwegen von einen KFZ Sachverständigen begleitet,) mit weissem Edding M+S auf den Reifen zu schreiben. Es schreibt niemand vor, wer den Reifen kennzeichnen darf, wie er gekennzeichnet sein muss und wer über seine Tauglichkeit befinden darf. Ebenfalls liegen keine Mindestanforderungen vor, ausser dass das Profil "besser geeignet" sein muss, als das eines "normalen Reifen." Was als "normaler Reifen" gilt ist ebenfalls nicht definiert.

[ETZChris]

Wenn das tatsächlich so gehandhabt wird, werde ich wohl mal ein Schreiben à la Blechroller ans Finanzamt aufsetzen...

jup.
da werd ich auch mal was aufsetzen. wobei ich denke, dass es keine reaktion geben wird.