Winterreifenpflicht in Deutschland

Schön ist aber auch wieder, dass er nix über die M+S-Pflicht klar aussagt. Das ist nämlich immer noch ein Streitpunkt unter den Fachleuten. Reicht die Beschaffenheit des Reifens, um als Winterreifen zu gelten, oder muss das depperte Kürzel draufstehen, auch wenn er der erläuterten Beschaffenheit nicht entspricht?

Hohle Bande, von der wir gegängelt werden.
findet der
Hans

hiha hat geschrieben:Reicht die Beschaffenheit des Reifens, um als Winterreifen zu gelten, oder muss das depperte Kürzel draufstehen, auch wenn er der erläuterten Beschaffenheit nicht entspricht?

Ich würde sagen, es reicht die Beschaffenheit. Das Kürzel ist wurscht. So übrigens auch der Mensch von der Behörde, der weiter oben zitiert ist

"geeignet"

WENN -entgegen dem Wortlaut- aber die M&S-Kennzeichung als Pflicht angesehen wird, brauch ich das schriftlich und dann hat die KfZ-Steuer-Geschichte nämlich einen netten rechtlichen Rahmen. "Ruhende Teilnahme" am Straßenverkehr reicht für die Steuerpflicht nämlich nicht. Das wird so herrlich ... :-D

OllY

WENN -entgegen dem Wortlaut- aber die M&S-Kennzeichung als Pflicht angesehen wird, brauch ich das schriftlich und dann hat die KfZ-Steuer-Geschichte nämlich einen netten rechtlichen Rahmen. "Ruhende Teilnahme" am Straßenverkehr reicht für die Steuerpflicht nämlich nicht. Das wird so herrlich ...

Ich wiederspreche dir da nur ungern Olly.

Meines Wissens ist die KFZ Steuer eine sogenannte Bereithaltungssteuer.
Deshalb zahlst du die ja auch ab dem Moment wo das Fahrzeug zugelassen wird. Völlig unabhängig davon, ob du das Fahrzeug nutzt oder nutzen kannst.

Gruß Norbert

nattes hat geschrieben: KFZ Steuer eine sogenannte Bereithaltungssteuer.
Deshalb zahlst du die ja auch ab dem Moment wo das Fahrzeug zugelassen wird. Völlig unabhängig davon, ob du das Fahrzeug nutzt oder nutzen kannst.

Kleiner Fusshaken: "Nutzen oder nutzen können" und "dürfen" sind 2 Paar Stiefel.

Sofern es nicht nur eine vorrübergehende Nutzungseinschränkung/-Untersagung ist, muss die legale Nutzungsmöglichkeit zur Rechtfertigung der Steuer bestehen. Fraglich ist, ob "Schnee, Eis, Schneematsch" i. S. des Gesetzes nicht nur vorrübergehende, hinnehmbare Nutzungseinschränkungen sind, die man als Steuerpflichtiger hinnehmen muss (wie z. B. Abschleppen des PKW aus dem Halteverbot und so Zeug).

In D ist das Halten eines zugelassen KfZ steuerpflichtig, nicht das Halten eines KfZ an sich. Zugelassen bedeutet aber für den Straßenverkehr erlaubt. Die "Winterreifenpflicht" bremst das (unbewußt) aus.

OllY

OllY

Müßte man speziel für Motorräder mal klären lassen, da es ja für die allermeisten Motorräder keine Winterreifen gibt.

Aber wer will sich das ans Bein binden?
Wird im wahren Leben wohl auch nur ganz wenige Motorradfahrer betreffen.

Gruß Norbert

und was ist mit meinem k41, der als m+s geführt wird, aber keine derartige kennzeichnung besitzt? :wink:

das ist dann ein geeigneter 'sonderreifen' :)

g max ~:)

Kommt drauf an ob Du fahren willst oder Steuer sparen.

Ich würde im Fall des Falles dem Gendarmen vorschlagen eine Bergprüfung zu machen - sein Streifen wagen gegen mein Gespann. Wetten dass er früher hängt? :-D

Gryße!
Andreas, der motorang

So, der Lolo hat mir grad den Satz Winterfriction geschickt. Leider steht kein M+S drauf, nur MST, was immer das auch heissen will.
Der Schriftzug "Winterfricton" möge dem Ordnungshüter zur Satisfaktion genügen.
Stollen sind kürzer als beim Pirelli MT16 und dem Michelin AC10. Aber wir wissen ja, dass Länge nicht entscheidend ist. :-D

Gruß
Hans

MST? das fehlt das i, das sind britische Nebelreifen. Die Legislative arbeitet an der entsprechenden Bestimmung zum Frühjahr.

Mal den Teufel nicht an die Wand. Bläd gnua waarns ja leicht...

möglicherweise betrifft es ja Motorräder gar nicht (soweit diese keine 4 Räder haben :-D

)

siehe hierhttp://www.lawbike.de/motorradrecht/2010/11/30/fehler-bei-der-winterreifenpflicht-da-sich-die-ewg-richtlinie-nicht-auf-kraftraeder-bezieht/, hab ich sim SR500-Forum aufgeschnappt

Ich sehe das ähnlich wie der Beitrag, dass es schon eine "Winterreifenpflicht" (richtig: Pflicht bestimmte Reifen bei Schnee, Eis und Schneematsch zu fahren) für Kräder gibt. Die Frage bleibt, was ein solcher Reifen ist :-D

Der Bundesverband der Endejanuarsauftreffenveranstalter (BVDM) sieht dagegen -m. E. rechtlich falsch- keine solche Pflicht für Kräder.

http://www.bvdm.de/index.php?id=257

OllY

Langsam verwirrt mich das Thema. Obwohl mich die Umsetzung ungefähr so heftig interessiert, wie es die 2 Herren im 2-farbigen Kombi am Samstag an der Ampel neben mir interessiert hat (hier: --> Chancengleichheit). Die Alpinkatze war nicht grad leise, aber ich nehme an, die aller Ehren werter 2 Bund Schnittlauch waren eher amüsiert ob des Kerls, der bei Minusgraden und Straßenglätte kradiert (wie krank); als daß sie sich über Winterreifenpflicht oder DB-Emissionen einen Kopf machen wollten, ohne die gesetzlichen Grundlagen letztgültig im Kopfe zu haben.

Ich werd demnäxt den Immler hintendraufpacken und mir alle Optionen offenhalten:
- Mindestens ein Winterreifen (Immler)
- Vorgeschriebener Warnaufkleber (Rad steigt):-D
- Rad steigen lassen, um 2-Kradfahrer zu sein
- Rad unten lassen, um 3-Kradfahrer zu sein
- Ersatzrad mitnehmen, um im Zweifel 4-rädrig unterwegs zu sein.

Bis da die Tatsachen geklärt sind, ruft sicherlich das Schichtende. :wink: